Allgemeine Geschäftsbedingungen
(AGB)
§ 1 Geltungsbereich
1.1 Diese Bestimmungen gelten in ihrer jeweils gültigen Fassung für
sämtliche Lieferungen und Leistungen von www.chinaorakel.de (nachfolgend:"Anbieter")
gegenüber dem Kunden. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen
zwischen dem Anbieter und dem Kunden. Sie haben, auch bei Kenntnis des Anbieters,
Vorrang vor allen Auftragsbedingungen des Kunden ("Einkaufsbedingungen",
"Besondere Vertragsbedingungen" u.ä.). Diese werden hiermit ausdrücklich
abgelehnt, es sei denn der Anbieter hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich
zugestimmt.
1.2 Soweit Angebote oder Verträge des Anbieters Klauseln enthalten, die
von den folgenden allgemeinen Bedingungen abweichen, gehen die individuell vereinbarten
Vertragsregeln diesen allgemeinen Bedingungen vor.
1.3 Diese Bedingungen gelten gegenüber natürlichen oder juristischen
Personen oder rechtsfähigen Personengesellschaften, die bei Abschluß
des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen
Tätigkeit handeln (Unternehmer, § 14 BGB) und natürlichen Personen,
mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche
oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher,
§ 13 BGB). Sowohl Unternehmer als auch Verbraucher können Kunden sein.
§ 2 Preise/Angebote/Vertragsschluss/Zahlungsbedingungen/
2.1 Sämtliche Preisangaben auf der Internetseite www.chinaorakel.de sind
unverbindlich. Sie verstehen sich in Euro inklusive der jeweils gültigen
gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Darstellung des Sortiments auf der Internetseite
stellt noch kein Angebot im Sinne von § 145 ff. BGB dar.
2.2 Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und /oder
Gewicht bei den Angeboten bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Das
jeweilige Angebot verliert mit Erscheinen einer Neuausgabe seine Gültigkeit.
2.2 Die dem Anbieter erteilten Aufträge werden erst mit schriftlicher oder
elektronischer Auftragsbestätigung des Anbieters wirksam.
2.3 Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen
Selbstbelieferung. Das gilt nur, soweit die Nichtbelieferung nicht vom Anbieter
vorsätzlich oder grob fahrlässig zu vertreten ist. Der Kunde wird
bei Nichtverfügbarkeit der Leistung hierüber unverzüglich informiert.
Der Anbieter ist bei fehlender Verfügbarkeit berechtigt, sich vom Vertrag
zu lösen. Etwaige bereits geleistete Gegenleistungen werden zurückerstattet.
2.4 In einzelnen Fällen gewährt der Anbieter dem Kunden einen Wiederverkäuferrabatt.
Dieser ist gesondert zwischen dem Kunden und dem Anbieter zu vereinbaren.
§ 3 Liefer- und Zahlungsbedingungen/Eigentumsvorbehalt
3.1 Alle Forderungen werden mit Rechnungsstellung fällig und sind sofort
ohne Abzüge zahlbar. 3.2 Kommt der Kunde mit seiner Zahlung in Verzug,
so schuldet er die gesetzlichen Verzugszinsen. Die Geltendmachung eines höheren
Verzugsschadens bleibt davon unberührt.
3.3 Der Anbieter behält sich gegenüber Verbrauchern bis zur vollständigen
Bezahlung des Kaufpreises das Eigentum an den gelieferten Produkten vor. Ist
der Kunde Unternehmer, behält sich der Anbieter bis zur vollständigen
Bezahlung aller gegenwärtigen und zukünftigen Forderungen aus der
Geschäftsverbindung mit dem Kunden das Eigentum an den gelieferten Produkten
vor.
3.4 Der Kunde ist - unbeschadet seines Rechts, Zahlungen wegen fehlender oder
fehlerhafter Gegenleistung zu verweigern - nicht befugt, Zahlungen zurückzuhalten.
Er kann nur mit Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt
oder die vom Anbieter anerkannt worden sind.
3.5 Ware, die am Lager ist, kommt in der Regel innerhalb von 5 Tagen zum Versand.
Ist die Nichteinhaltung von Fristen auf höhere Gewalt, Streik oder Aussperrung
zurückzuführen, kann der Anbieter eine angemessene Verschiebung der
Termine verlangen.
3.6 Es gibt keine Mindestbestellmenge. Der Anbieter kann Teillieferungen vornehmen,
soweit dies dem Kunden zumutbar ist.
3.7 Beim Versendungskauf versteht sich der Kaufpreis zuzüglich der rergelmäßigen
Versandkosten der Deutschen Post. Ab einer Bestellsumme von € 150,00 erfolgt
der Versand mit der Deutschen Post versandkostenfrei, die Nachnahmegebühren
sind zu entrichten. Wünscht der Kunde eine besondere Versendungsform (z.B.
Expressversand) und erhöht sich dadurch der Aufwand, so werden die zusätzlichen
Kosten an den Kunden weiterberechnet. Eine Selbstabholung beim Anbieter ist
kostenfrei möglich.
§ 4 Gefahrübergang
4.1 Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs
und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim
Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer
oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt
auf den Kunden über. 4.2 Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des
zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware
auch beim Versendungskauf erst mit Übergabe der Sache auf den Käufer
über.
§ 5 Gewährleistung
5.1 Der Anbieter leistet Gewähr für die Mangelfreiheit der gekauften
Ware innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfristen. Die Frist beginnt
mit der Ablieferung der Sache. Der Kunde hat die Wahl, ob die Nacherfüllung
durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Der Anbieter ist jedoch
berechtigt die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn
sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und
die andere Art der Nacherfüllung für den Kunden zumutbar ist. Scheitert
die Nacherfüllung stehen dem Kunden - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen
- die weitergehenden Ansprüche auf Herabsetzung der Vergütung (Minderung)
oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) sowie daneben
auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes vergeblicher Aufwendungen
zu.
5.2 Sollte die Lieferung offensichtliche Mängel aufweisen, sind diese möglichst
umgehend dem Anbieter zu melden. Bei offensichtlichen Transportschäden
ist daneben der Schaden auch gegenüber dem Zustelldienst zu melden. Eine
Verletzung dieser Rügepflicht führt jedoch nicht zu einem Ausschluss
der gesetzlichen Ansprüche des Kunden.
5.3 Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch den Anbieter nicht.
Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
§ 6 Haftung des Anbieters auf Schadensersatz
6.1 Der Anbieter haftet dem Kunden in allen Fällen für die von ihm
bzw. seinen Mitarbeitern vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten
Schäden. Im Übrigen haftet der Anbieter bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie,
soweit Mängel arglistig verschwiegen worden sind, für Ansprüche
aufgrund des Produkthaftungsgesetzes sowie bei Verletzung von Körper, Gesundheit
oder Leben.
6.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur, wenn der Anbieter
eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt hat. Für den
Schadensfall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Durchschnittsschaden
begrenzt. Dies gilt auch für die Haftung von Erfüllungsgehilfen des
Anbieters. Gegenüber Unternehmern haftet der Anbieter bei leicht fahrlässiger
Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.
6.3 Die vorstehende Haftungsbeschränkung gemäß Ziffer 6.2 gilt
jedoch nicht, soweit ein Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit vorliegt
oder wegen einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit gehaftet
wird oder soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen hat oder eine
Beschaffenheitsgarantie abgegeben hat und bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz
.
§ 7 Widerrufsrecht/Widerrufsbelehrung
7.1 Der Verbraucher hat ein Widerrufsrecht nach § 355 BGB. Danach hat der
Verbraucher das Recht, seine auf den Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung
innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen
in Textform (z.B. Brief, Fax, E-mail) oder durch Rücksendung der Ware zu
widerrufen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Die Frist
beginnt jedoch nur zu Laufen, wenn der Verbraucher ordnungsgemäß
über sein Widerrufsrecht belehrt worden ist. Eine Belehrung über das
Widerrufsrecht finden Sie nachfolgend im Anschluß an Ziffer 7.4
7.2 Der Verbraucher hat Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Verbraucher
darf die Ware sorgsam prüfen, er hat jedoch den Wertverlust, welcher durch
die über die reine Prüfung hinausgehenden Gebrauch dazu führt,
dass die Ware nicht mehr als "neu" verkauft werden kann, zu tragen.
7.3 Der Verbraucher ist bei Ausübung des Widerrufsrechts zur Rücksendung
verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann. Bei einem Bestellwert
bis zu 50,00 € trägt der Verbraucher die Kosten der Rücksendung,
es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware. Bei einem
höheren Bestellwert als 50,00 € gehen die Kosten der Rücksendung
nicht zu Lasten des Verbrauchers.
7.4 Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen im Fernabsatz über
die Lieferung von Zeitschriften, Zeitungen und Illustrierten. Ferner über
die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern
die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind. Schließlich
auch in Fällen, in denen die Ware nach Kundenspezifikation angefertigt
wird. !!!
WIDERRUFSBELEHRUNG
!!
1. Sie können Ihre auf den Abschluss dieses Kaufvertrages gerichtete Willenserklärung
innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen
in Textform (z.B. Brief, Fax, e-mail) oder durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des
Widerrufs oder die Rücksendung der Sache. Die Frist beginnt frühestens
mit Erhalt dieser Widerrufsbelehrung.
Der Widerruf in Textform ist zu richten an:
Thomas Boernchen
Brucknerstr.35
22083 Hamburg
e-mail: webmaster@chinaorakel.de
Fax: 040-228 00 335
2. Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen über die Lieferung
von Zeitschriften, Zeitungen und Illustrierten. Ferner bei Lieferung von Audio-
oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger
von Ihnen entsiegelt worden sind. Schließlich auch in Fällen, in
denen die Ware nach Kundenspezifikation angefertigt wird.
3. Wenn Sie das Widerrufsrecht wirksam ausüben, sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und gezogene Nutzungen herauszugeben.
Kann die Sache durch Paket versendet werden, sind Sie zur Rücksendung verpflichtet.
Die Gefahr der Rücksendung tragen bei wirksamen Widerruf wir. Bei einem
Bestellwert bis 50,00 € sind die regelmäßigen Rücksendekosten
von Ihnen zu tragen, es sei denn die von uns gelieferte Ware entsprach nicht
der bestellten Ware. Bei höheren Bestellwerten tragen wir die Rücksendekosten.
4. Ist die Rückgewähr der gegenseitig empfangenen Leistung (der Ware)
ganz oder teilweise nicht möglich oder nur in einem verschlechterten Zustand
möglich, ist uns ggfs. Wertersatz zu leisten. Dies gilt jedoch nicht, wenn
die Verschlechterung ausschließlich auf die Prüfung der Sache zurückzuführen
ist. Prüfen Sie die Ware daher sorgsam, da alle über die ordnungsgemäße
Prüfung hinausgehenden Ingebrauchnahmen zu einem Wertverlust und damit
zu einem Wertersatz führen können.
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG
§ 8 Datenspeicherung
Personenbezogene Daten werden vom Anbieter im Rahmen der Vertragsbeziehung erhoben,
gespeichert und im Rahmen der Vertragsabwicklung verarbeitet. Sämtliche
Daten werden vertraulich und gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen
behandelt. Über die vom Anbieter über Sie gespeicherten Daten erhalten
sie auf Anfrage jederzeit Auskunft unter webmaster@chinaorakel.de oder unter
Thomas Boernchen, Brucknerstr.35, D-22083 Hamburg fax/phone ++49 +40 278 00
335
Unter der oben genannten Adresse können Kunden auch jederzeit Ihre gespeicherten
Daten löschen lassen.
§ 9 Sonstiges
9.1 Es gilt deutsches Recht. Soweit für Auslandskunden das ins deutsche
Recht übernommene UN-Kaufrecht anzuwenden wäre, wird dieses ausgeschlossen.
9.2 Falls einzelne Bestimmungen unwirksam sind oder unwirksam werden, wird davon
die Gültigkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der
unwirksamen Bestimmung gilt dann die gesetzliche Regelung.
9.3 Änderungen und Ergänzungen dieser Bedingungen oder des Vertrages
bedürfen der Schriftform und müssen als solche ausdrücklich gekennzeichnet
sein.
9.4 Gerichtsstand gegenüber einem Kaufmann, einer juristischen Person des
öffentlichen Rechts oder einem öffentlich-rechtlichen Sondervermögen
ist der Sitz des Anbieters.
Thomas Boernchen
Brucknerstr. 35, D-22083 Hamburg
fax / phone ++49 +40 278 00 335